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Header Öl-Weckerle Tankwagen Heizöl
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ÖL-WECKERLE GMBH – ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1. Geltungsbereich

Allen – auch zukünftigen – Angeboten, Lieferungen und Leistungen liegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Öl-Weckerle GmbH in der jeweils gültigen Fassung zugrunde; sie gelten durch Auftragserteilung, Annahme der Lieferung oder Abholung der Ware als anerkannt. Abweichende Bedingungen des Käufers die der Verkäufer nicht schriftlich bestätigt, sind für den Verkäufer unverbindlich. Im unternehmerischen Verkehr gelten die allgemeinen Geschäfts-bedingungen von Öl-Weckerle für alle Verträge mit dem Kunden, ohne dass es hierzu jeweils eines ausdrücklichen Hinweises bedarf.

2. Qualität/Mengen

Die Verkäuferin schuldet nur Produkte mittlerer Art und Güte. Für die Beschaffenheit der Kaufsache ist die schriftliche Beschreibung im Kaufvertrag, in der Verkaufsbestätigung oder im Lieferschein maßgeblich. Qualitätsmerkmale von Proben oder Mustern, Analyseangaben oder Spezifikationen gelten nur als Beschaffenheitsangabe der Kaufsache, sofern sie schriftlich vereinbart sind. Die Verkäuferin gewährt keine Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie. Bei Lieferung im Tankwagen ist die Mengen umgerechnet auf Basis 15°C maßgebend, die durch die geeichte Messvorrichtung der Verkäuferin gemessen und angezeigt wird. Diese Angabe ist bindend für den Käufer. Anderweitige Mengenfeststellungen, insbesondere mit nicht geeichten Messvorrichtungen, werden ausdrücklich nicht anerkannt.

3. Vertragsschluss

Unsere Angebote sind freibleibend. Mit der Bestellung der Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung an den Kunden erklärt werden. Der Vertragsschluss erfolgt unter Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer.

Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unserem Zulieferer. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Wege, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Sofern der Käufer die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.

4. Leihgebinde

Von uns beigestellte Versand- oder Lagerbehälter dürfen zu keinem anderen als für vertragsgerechte Zwecke benutzt werden. Versand- oder Lagerbehälter sind in unbeschädigtem und füllfertigem Zustand an uns zurückzuliefern. Für die Erfüllung der gesetzlichen Auflagen bei der Aufstellung und Betreibung von Leihgebinden oder Leihanlagen haftet der Empfänger der Anlagen. Der Empfänger der Leihanlagen oder Leihgebinde ist gleichzeitig der Betreiber.

5. Zahlung

Sofern nicht anders vereinbart, ist der Rechnungsbetrag ohne Abzug mit dem Datum der Rechnung fällig. Das Rechnungsdatum ist auch für die Errechnung vereinbarter Zahlungsfristen maßgebend. Von der Verkäuferin eingeräumte und praktizierte Zahlungsziele können jederzeit von der Verkäuferin mit angemessener Frist widerrufen werden. Bei Nichteinhaltung der zwischen den Parteien geltenden Zahlungsweise, im Fall des Zahlungsverzugs des Käufers oder bei Vermögensverschlechterung des Käufers, ist die Verkäuferin berechtigt, weitere (Teil-) Lieferungen nur noch Zug um Zug gegen sofortige Zahlung oder gegen, nach Wahl der Verkäuferin, angemessene Sicherheit zu erbringen. Am Fälligkeitstag muss der Zahlungsbetrag der Verkäuferin valutarisch zur Verfügung stehen. Skonto oder andere Abzüge sind nicht gestattet. Schecks werden nur bei besonderer Vereinbarung erfüllungshalber angenommen; die Zahlung gilt erst mit endgültiger Einlösung als erfolgt.

Der Rechnungsbetrag kann auch eingezogen werden. Dazu kann der Kunde ein SEPA Basismandat, bei gewerblichen Kunden auch ein SEPA Firmenmandat erteilen. Der Einzug der Lastschrift erfolgt wie auf der Rechnung ausgewiesen. Die Frist für die Vorabankündigung wird auf 2 Tage verkürzt. Die Vorabankündigung der SEPA Mandate muss nicht mit gesondertem Schreiben, sondern kann auf der Rechnung erfolgen. Der Käufer sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Käufers, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch die Fa. Öl-Weckerle verursacht wurde. Der Käufer darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen.

Bezahlung durch Vorkasse: Die Ware wird frühestens nach Gutschrift des Zahlbetrages auf dem angegebenen Konto von Öl-Weckerle versendet. Sollten sich zwischen Bestellung und Zahlungseingang Änderungen bzgl. der Lieferbarkeit oder des Einkaufspreises bei Zulieferer ergeben, ist Öl-Weckerle berechtigt, teilweise oder ganz vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde erhält hierbei den gezahlten Rechnungsbetrag vollständig zurück und hat keinen Anspruch auf Herausgabe der Ware.

6. Lieferzeit/Gefahrübergang/Lagermittel des Käufers

Die Lieferung erfolgt innerhalb 14 Tagen nach Bestellung oder nach Vereinbarung. Lieferzeitangaben sind grundsätzlich keine Fixtermine, Teillieferungen sind – soweit dem Kunden zumutbar - zulässig. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe auf den Käufer über. Der Käufer hat vor der Anlieferung die Kapazität seines Tanks zu ermitteln und die abzufüllende Menge bei der Bestellung anzugeben. Er ist für den einwandfreien technischen Zustand des Tanks und der Messvorrichtung verantwortlich. Mit der Bestellung des Heizöls bestätigt der Nutzer, dass sein Tank alle bundesund landesrechtlichen Vorschriften erfüllt. Sollte eine Lieferung mangels Erfüllung technischer oder rechtlicher Ansprüche nicht möglich sein, erkennt der Nutzer die Forderungsberechtigung für die entstandenen Kosten des Händlers an. Die Zufahrt zur Abladestelle muss für 18-Tonnen-Lastwagen geeignet sein. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet Tanks, Anschlüsse und Befüllleitungen des Käufers auf vorschriftsmäßige Eignung zu überprüfen.

7. Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Ware bleibt bis zur vollen Bezahlung Eigentum der Öl-Weckerle GmbH; die Öl-Weckerle GmbH kann Ware zurückholen. Bei laufender Geschäftsverbindung bleibt gelieferte Ware solange Eigentum der Öl-Weckerle GmbH, bis alle Forderungen aus der Kontokorrent- bzw. Geschäftsbeziehung vollständig bezahlt sind. Beim Bestehen eines Kontokorrentverhältnisses soll der Eigentumsvorbehalt auch nach Einstellung in das Kontokorrent bzw. nach Saldierung bestehen bleiben. Für den Fall, dass Käufer die erhaltene Ware verarbeitet, verbindet oder vermischt, wird vereinbart, dass die Öl-Weckerle GmbH (Mit-)Eigentum erhält; üblich ist auch eine Verarbeitung im Auftrag des Lieferanten (Herstellerklausel). Bei Weiterveräußerung der nicht vollständig bezahlten Ware wird vereinbart, dass dem Lieferanten die daraus entstehenden Forderungen (Debitoren) – in Höhe seines Rechnungswertes – im Voraus abgetreten werden.

8. Gewährleistung

Es wird für den Fall, dass eine Nachbesserung wirtschaftlich nicht zumutbar ist, die Nacherfüllung durch Ersatzlieferung vereinbart. Unbeschadet des vorhergehenden Satzes dieser Bestimmung kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu. Die Kunden müssen uns innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, über offensichtliche Mängel unterrichten. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung bei uns. Wurde der Kunde durch unzutreffende Herstelleraussagen zum Kauf der Sache bewogen, trifft ihn für seine Kaufentscheidung die Beweislast.

9. Haftungsbeschränkungen

Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsdaten. Bei unseren Dienstleistungen ist die Haftung auf Schadensersatz ausgeschlossen. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden, sowie bei Ansprüchen des Kunden aus Produkthaftung. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden vorwerfbar ist, sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Vertreter und Erfüllungshilfen.

10. Widerrufsbelehrung

(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.)

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Öl-Weckerle GmbH, Industriestraße 2, 72516 Scheer, Telefon: 07572 2022, Telefax: 07572 6650, E-Mail-Adresse: andreas.weckerle@oel-weckerle.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (www.oel-weckerle.de) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

• zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

• zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,

• zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

• zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,

• zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,

• zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde

• zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement- Verträgen.

11. Datenschutz

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden und gibt seine Einwilligung dazu, dass alle Ihn betreffenden Daten aus der vorliegenden Geschäftsbeziehung, auch personen- und rechnungsbezogene Daten, gemäß den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) im Rahmen unserer elektronischen Datenverarbeitung gespeichert und wenn erforderlich auch an Dritte übermittelt.

Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass seine Einwilligung zur vorliegenden Datenerhebung bzw. Speicherung rein freiwillig ist und dass er über einen Auskunftsanspruch gemäß § 34 BDSG bezüglich der zu seiner Person gespeicherten Daten, gegenüber derjenigen Stelle verfügt, an die seine Daten übermittelt werden.

12. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für Lieferung und die Verbindlichkeiten des Käufers ist Scheer. Der Gerichtsstand bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Ist der Käufer Unternehmer oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand Sigmaringen für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.

13. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

Informationen gemäß § 4EDL-G: Informationen über den effizienten Einsatz von Heizöl und Kraftstoffen über Anbieter und Maßnahmen zur Energieeffizienzverbesserungen und Energieeinsparungen finden Sie unter www.oel-weckerle.de in der Rubrik „Energieservice“.

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