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Kommissionsempfehlungen: Braunkohlenindustrie befürchtet harte Eingriffe (07.02.2019)

Die Empfehlung der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung, bis 2030 etwa die Hälfte der Braunkohlenkraftwerkskapazität stillzulegen und die Verstromung heimischer Braunkohle bis 2038 vollständig zu beenden, entzieht dem Industriestandort Deutschland vorzeitig eine wichtige Basis der Stromversorgung.

Sie greift zudem tief in das soziale Gefüge und die Wertschöpfung in den Braunkohlenrevieren ein. Die Empfehlung würde gegenüber den Planungen in den Revieren zu einem um etwa 10 Jahre vorgezogenen Ende der Stromerzeugung aus Kohle in Deutschland führen. Der Deutsche Braunkohlen-Industrie-Verein (DEBRIV) appelliert an die Bundesregierung, die jetzt vorliegenden Empfehlungen vor dem Hintergrund einer sicheren Versorgung Deutschlands mit Energie und unter Mitwirkung aller Betroffenen zu prüfen.

Die Kommission, so der DEBRIV, greift mit ihren Empfehlungen unnötig hart in die Revierplanungen ein. Sachlich gut begründete, wirtschaftlich vernünftige und den Regionen nützliche Kompromissvorschläge aus Industrie, Gewerkschaften und den Bundesländern wurden vielfach nicht übernommen. Auch ohne die Beschlüsse und nach den Planungen der Unternehmen würde die Verstromung der Braunkohle in Deutschland bis spätestens 2050 beendet. „Es ist nochmals zu überdenken, einen wettbewerbsfähigen Industriezweig vorzeitig für das politische Ziel Klimaschutz zu opfern, zumal dieser Industriezweig für weniger als 0,5 Prozent der weltweiten CO2-Emissionen verantwortlich ist und mit dem Opfer dem globalen Klimaschutz nicht nennenswert gedient wird“, erklärte der DEBRIV-Hauptgeschäftsführer Thorsten Diercks in Berlin nach Bekanntwerden der Kommissions-Empfehlungen.

Eine weitergehende Bewertung der Beschlüsse ist erst nach vertiefter Analyse möglich. Der DEBRIV dankt den Vertretern der Wirtschaft, der Gewerkschaften und der Regionen dafür, dass sie ihre energiewirtschaftliche Expertise mit vielen sachlichen und revierbezogenen Anmerkungen in die Kommissionsarbeit eingebracht haben.

Quelle: Bundesverband Braunkohle (DEBRIV)

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